ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Handelsagentur CJS, Inh. Christoph Stenzel, Rönneterkamp 11, 410688 Mönchengladbach, nachfolgend "Handelsagentur CJS" genannt und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Handelsagentur CJS nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn die Handelsagentur CJS schriftlich zustimmt.

§2 Vertragsschluss

Die Bestellung der Ware durch den Kunden erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren.

Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes erkennen und ggf. nach Betätigen des „ZURÜCK“- Button ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.

Der Kaufvertrag kommt nach Prüfung der Lieferbarkeit durch die Handelsagentur CJS innerhalb von 3 Werktagen oder mit Lieferung der Ware zustande.

Die automatisch versandte Bestätigung des Bestelleingangs per Email stellt keine Auftragsbestätigung durch die Handelsagentur CJS dar.

Die Bestellung größerer als handelsüblicher Mengen bedarf der Bestellung per Telefax und der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Bestätigung der Handelsagentur CJS . Die Handelsagentur CJS behält sich eine Mengenkürzung vor.

Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der Handelsagentur CJS besorgt werden kann, kann die Handelsagentur CJS von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von der Handelsagentur CJS nicht zu vertreten sind. Die Handelsagentur CJS wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht.

§3 Lieferbedingungen, Bestellung, Produkte, Preise


Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat die Handelsagentur CJS die vertragliche Hauptpflicht erfüllt und es geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den Besteller über. Transportschäden müssen innerhalb von drei Tagen gerügt werden, anderenfalls bestehen keinerlei Ansprüche gegenüber der Handelsagentur CJS .

Die Handelsagentur CJS bemüht sich bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland die bestellte Ware innerhalb von drei Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Teilleistungen sind möglich. Dem Besteller entstehen hieraus keine zusätzlichen Versandkosten. Diese Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine sind nur dann wirksam, wenn die Handelsagentur CJS schriftlich zustimmt.

§4 Versandkosten

Alle Preise gelten - wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist- ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche  Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe innerhalb der konkreten Angebote detailliert angegeben ist.

§5 Zustellung

Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder eine andere angegebene Lieferadresse. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung, aus Gründen die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.

§6 Zahlung

Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder bar bei Abholung entrichten. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Die Handelsagentur CJS behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Wählt der Besteller die Option Vorkasse, so ist der Gesamtbetrag der Bestellung auf folgendes Konto zu überweisen:

Kontoinhaber: Christoph Stenzel
Kreditinstitut: Postbank Dortmund
Konto Nr.: 94567460
BLZ: 44010046
IBAN: DE62440100460094567460
BIC: PBNKDEFF

Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren sind nur dann von der Handelsagentur CJS zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers. Sofern der Besteller eine gültige Kundenkarte der Handelsagentur CJS hat, ist auch die Bezahlung per Rechnung nach Lieferung möglich.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der Handelsagentur CJS Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Sofern die Handelsagentur CJS höhere Verzugszinsen nachweisen kann, ist sie berechtigt diese geltend zu machen.

Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen kein Zahlungseingang, wird die Bestellung automatisch gelöscht.

§7 Aufrechnung

Zahlbar ist der bei der Bestellung angegebene Gesamtbetrag ohne jegliche Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen. Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Handelsagentur CJS ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Handelsagentur CJS .

§9 Gewährleistung/Haftungsausschluss

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die gelieferte Ware untersucht und festgestellte offensichtliche Mängel innerhalb von 1 Monat rügt. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Eigenschaften der Kaufsache sind nicht zugesichert.

Soweit ein von der Handelsagentur CJS zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die Handelsagentur CJS zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

Die Handelsagentur CJS  haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Handelsagentur CJS oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Handelsagentur CJS nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Bestellers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

§10 Datenschutz

Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden.

Sofern die Handelsagentur CJS  die Auslieferung der Artikel oder sonstiger Waren über ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, muss die Handelsagentur CJS die Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unternehmen weitergeben.

Der Besteller kann vorstehendes Einverständnis jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich die Handelsagentur CJS zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen

§11 Batteriegesetz

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

  • Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
  • Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
  • Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber."

$12 Verpackungsverordnung:

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung.

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu senden . Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§13 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben: 41061 Mönchengladbach.

Handelsagentur CJS Inh. Christoph Stenzel - Stand: 30.12.2016